Herter: „Kein Ausfallbürge für geplatzte Karibik-Träume“

„Die SPD steht auch nach dem Scheitern der Jamaika-Parteien zu ihrem Wort: keine Neuauflage der Großen Koalition“, kommentiert Marc Herter, Vorsitzender der HammSPD und Landtagsabgeordneter, den Abbruch der Sondierungsgespräche von Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. „Die Große Koalition wurde eindeutig abgewählt. Die SPD ist kein Ausfallbürge für geplatzte Karibikträume.“

Hart ins Gericht geht Herter mit der FDP: „Die einseitige Erklärung des Scheiterns der Jamaika-Sondierungsgespräche durch die FDP ist reines parteipolitisches Kalkül. Es zeigt sich: Die FDP ist die Partei der organisierten Verantwortungslosigkeit – und ihr Vorsitzender Christian Lindner hat jetzt endgültig auf der Bank der Populisten Platz genommen.“

Gleichwohl sei das Scheitern der Sondierung auch ein Scheitern der Bundeskanzlerin. „Angela Merkel hat nicht geführt. Sie hat erkennbar nichts dazu beigetragen, die einzige Regierungsoption, die sie hatte, zum Erfolg zu führen“, so Herter. Stattdessen habe die CDU-Vorsitzende die Jamaika-Parteien wochenlang allein gelassen.

Herter bekräftigt, dass die SPD keine Neuwahlen scheue. „Aber der Weg dahin führt über den Versuch, eine Minderheitsregierung zu bilden“, sagt der Sozialdemokrat. Neuwahlen seien erst dann möglich, wenn Frau Merkel beim dritten Wahlgang im Bundestag keine relative Mehrheit zustande bringe.